Als Privatmann wird man bei ebay schnell zum Unternehmer

In der letzten Zeit werden private Verkäufer oder solche, die sich zumindest als privat bezeichnen, bei Ebay immer öfter mit Problemen von Seiten der Käufer oder Dritter Seite beispielsweise des Finanzamts konfrontiert.

Entscheidungserheblich ist es, ob man bei Ebay tatsächlich als Privatverkäufer einzustufen ist, der nur gelegentlich diverse Artikel veräußert, oder als gewerblicher Verkäufer angesehen wird, für den dann rechtlich die Unternehmereigenschaften gelten.

Die Rechtsprechung ist hier recht uneinheitlich. Man wird allerdings davon ausgehen können, dass bei einem Verkaufsvolumen von rund 100 Artikeln pro Jahr bereits eine Unternehmereigenschaft angenommen wird. Dies gilt umso mehr, wenn die verkauften Produkte gleichartig sind.

Wird der Ebay-Verkäufer somit anhand dieser Kriterien als Unternehmer eingestuft, so gelten für ihn auch die Verpflichtungen für Unternehmer im Gewährleistungsrecht. Dies bedeutet, dass beispielsweise die Gewährleistung anders als bei einem Privatverkäufer nicht ohne Weiteres ausgeschlossen oder verkürzt werden kann.

Häufig treten dann auch Probleme mit dem Finanzamt auf, da bei einer unternehmerischen Tätigkeit Einkommens- und Umsatzsteuer auf die erzielten Umsätze anfallen, was häufig vergessen wird. Hier drohen dann erhebliche Nachzahlungen und die Finanzämter sind auch bei Schätzungen des Umsatzes nicht zimperlich.

Besonders problematisch ist die Situation bei Beziehern von Sozialleistungen, die nebenher massiv Waren über Ebay veräußern. Da es sich hierbei um Einkommen handelt, muss dieses selbstverständlich dem Jobcenter mitgeteilt werden und auf evtuelle Sozialleistungen verrechnet werden, was häufig ebenfalls „vergessen" wird.

Letztlich besteht auch die Gefahr, dass derartige Verkäufer mit Abmahnungen überzogen werden, da sie in der Regel nicht korrekt über Widerrufsrechte und das Bestehen der gesetzlichen Gewährleistungen informieren, wie es durch EU-Recht ausdrücklich für Unternehmen verpflichtend vorgeschrieben ist.

Rechtsanwalt Wulf